Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines

Nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge, sofern sie nicht ausdrücklich abgeändert werden. Abweichenden Bedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich.

Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und Preislisten gemachten Angaben über Gewichte, Maße, Fassungsvermögen, Preis, Leistung und dergleichen sind nur Richtwerte. Sie werden verbindlich, wenn im Vertrag ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sowie Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote, Preise und Lieferfristen

Falls nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Preise ab Werk, bzw. ab Lager und in Euro.

Besondere Bedingungen bei Anlieferung, Fracht, Montage, sowie Sonderwünsche zu Geräteveränderungen werden gesondert in Rechnung gestellt. In diesem Zusammenhang sei auch auf unsere Montage- und Aufbaubedingungen hingewiesen.

Die vereinbarten Preise erhalten mit unserer Auftragsbestätigung Verbindlichkeit für beide Seiten. Rechnungen und Lieferscheine gelten als Auftragsbestätigungen. Die von uns genannten Liefertermine sind freibleibend. Ansprüche aus verspäteter Lieferung, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen. Nimmt der Käufer die Ware nicht zum vereinbarten Liefertermin ab, gelten die Preise des Liefertages. Der Besteller ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist erst dann berechtigt, wenn er uns mittels eingeschriebenen Briefes eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Arbeitskämpfe (direkt oder indirekt), oder unvorhersehbare, außergewöhnliche Ereignisse, sowie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen, Störungen in der Energie- und Rohstoffversorgung, sowie ähnliche Ereignisse befreien uns für die Dauer der Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit von der Lieferpflicht. Dem Besteller stehen auch in einem solchen Fall keine Schadensersatzansprüche zu.

3. Versand

Wir wählen die nach unserem ermessen günstigste Versandart.

Eventuell anfallende Zölle und Gebühren bei Lieferungen in Länder, die außerhalb der EU liegen, trägt der Besteller.

Die Entladung geht zu Lasten des Bestellers. Die Lieferung ist sofort nach Eingang auf Unversehrtheit zu überprüfen. Etwaige Schäden (auch an der Verpackung) sind zur Wahrung von Schadensersatzansprüchen auf dem Frachtbrief oder Lieferschein zu vermerken.

4. Montage- und Aufbaubedingungen

Zum Montagetermin ist für folgende Arbeitsbedingungen zu sorgen: Der Aufstellort muss frei zugänglich, waagerecht und von der für die Verdübelung erforderlichen Beschaffenheit sein (Aushärtezeiten von Beton sind zu beachten). Ein elektrischer Anschluss (230 V & 400 V,16 A) muss in maximal 25 m Entfernung vorhanden sein. Die bereitgestellten Anschlüsse müssen den geltenden Vorschriften entsprechen.

Sollten die Arbeiten die Körperkraft des von uns gestellten Monteurs überfordern, müssen kurzfristig 2-3 geeignete Hilfskräfte oder entsprechendes Gerät zur Verfügung stehen.

Bitte überprüfen Sie umgehend, ob und in welchem Umfang diese Anforderungen am Montageort vorliegen. Bei offenen Fragen, bitten wir Sie, uns umgehend zu benachrichtigen, damit das Problem gelöst werden kann.

Ware, Lieferung und Montage sind voneinander getrennte Vertragsteile. Alle eventuell notwendigen Genehmigungen sind vor dem Beginn der Arbeiten vom Bauherrn einzuholen. Fundamente, Balken, Decken, Wände usw. auf oder an denen die Anlagen montiert werden sollen, bedürfen einer Tragfähigkeitsprüfung. Diese Prüfungen hat der Besteller zu verantworten und zu veranlassen. Er trägt auch eventuelle Kosten dafür. Für Schäden, direkt oder indirekt, die aus der Nichtbeachtung dieses Hinweises entstehen, haften wir nicht.

Nebenarbeiten, wie Elektroinstallationen gehen zu Lasten des Bestellers.
Bei Großgeräten ist zum Abladen ein Kran oder Gabelstapler zu stellen. Sollten durch Nichtbeachtung dieses Hinweises Kosten entstehen (z.B. zweite Anfahrt der Spedition) haftet dafür der Besteller.

Aus Nichtbeachtung dieser Hinweise, resultierende Wartezeiten unserer Monteure, werden von uns in Rechnung gestellt werden.

Bei nicht pauschalierter Abrechnung der Montagearbeiten ist die Arbeitszeit unserer Monteure vom Besteller auf der Arbeitskarte zu bestätigen. Ist eine Unterschrift wegen Abwesenheit der verantwortlichen Person nicht möglich, gelten die Angaben des Monteurs.

Wir haften für die einwandfreie Montage der Lieferteile, jedoch nicht für die Arbeit fremder Monteure und Helfer, die nicht in direktem Zusammenhang mit unserer Lieferung und Montage zu tun haben. Die Haftung beträgt maximal 5 % des für die Entsendung des Montagematerials zu berechnenden Entgeltes Der Besteller haftet für Verlust oder Beschädigung der Lieferteile auf dem Transport oder auf dem Montageplatz.

Mit der Inbetriebnahme und Einweisung in die Bedienung durch unsere Monteure gilt die Anlage als abgenommen.

5. Zahlung

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen, per Nachnahme oder Vorauskasse.
Abweichende Bedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Sind abweichende Bedingungen vereinbart, so gelten diese nicht für Waren, die verdübelt werden müssen, da hier unser Eigentumsvorbehalt nicht greift. Skontoabzüge akzeptieren wir nicht, sie sind in unseren Preisen bereits enthalten. Schecks und Wechsel werden nicht angenommen. Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt er die Zahlung ein, oder wird über sein Vermögen ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren oder Konkurs beantragt, wird eine etwaige gesamte Restschuld fällig.

Wir können die Herausgabe der nicht bezahlten und unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware verlangen. Wird die Herausgabe verweigert, erstatten wir Strafanzeige wegen Unterschlagung. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht zu, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erklärt werden.

Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit unserer Forderungen nicht. Kommt der Besteller mit seinen Zahlungen in Verzug, oder werden uns Umstände bekannt, die dies erwarten lassen, so sind wir berechtigt alle Forderungen sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der durch uns gelieferten Waren zu verlangen. Bei dauerndem Zahlungsverzug werden Bestellungen nur noch gegen Vorkasse ausgeführt. Geleistete Zahlungen werden zuerst auf die Zinsen, dann auf die Mahnkosten und dann auf die ältesten Forderungen verrechnet.

6. Rücktritt

Wird uns nach Abschluss eines Vertrages bekannt, dass sich der Besteller in ungünstiger Vermögenslage befindet, können wir nach unserer Wahl auf Vorkasse, Sicherheitsleistung oder Sofortzahlung bestehen, oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall hat der Besteller keinen Schadensersatzanspruch.

7. Gewährleistung und Haftung

Soweit nicht anders vereinbart leistet ELS für alle gelieferten Neugeräte mit Ausnahme von Glaswaren, Vakuumröhren und nachfolgend aufgeführter elektrischer Geräte, 12 Monate ab Datum des Lieferscheines, eine Garantie auf Material- und Fabrikationsfehler.
Jedes ausgefallene oder defekte Teil wird durch uns kostenlos repariert oder ersetzt. Der Käufer trägt lediglich die Versand-/Transportkosten und das Verlust- und Transportschadenrisiko für den Rückversand von Geräten und Anlagen in unsere Betriebsstätte und zurück, d.h. die Gewährleistung versteht sich für die Lieferung ab Werk unversichert und setzt eine frachtfreie, bruch- und transportsichere Einsendung der Ware im Reklamationsfall voraus.

Bei gewerblichen Anwendern beträgt die Gewährleistungsdauer bei Neugeräten 12 Monate.
Davon die ersten 3 Monate Vollersatz und ab dem 4. Monat pro rata temporis im Gewährleistungs-/Ersatzfall

Als gebraucht bezeichnete Geräte sind gebraucht und unterschiedlichen Alters. Gebrauchsspuren auf bzw. an gebrauchten Artikeln stellen keinen Mangel dar. Alle Gebrauchtgeräte wurden durch ELS getestet und sind funktionsfähig, soweit nichts anderes angegeben. Wenn nicht anderes vereinbart ist, gewährt ELS eine pro rata Gewährleistung von 90Tagen. Ausgenommen sind Verschleißteile, Verbrauchsmaterial, Akkus, Glaswaren und Vakuumröhren.

Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich zu untersuchen und sämtliche Mängel umgehend, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen geltend zu machen.

Die Gewährleistungsfrist wird durch die Ausführung von Gewährleistungsarbeiten nicht verlängert. Im Gewährleistungsfall gilt folgendes: Das Gerät mit allem Zubehör ist hierzu auf Kosten des Käufers ELS anzuliefern. (Bring-in-Gewährleistung)
Eine Nachbesserung kann vom Kunden nur eingefordert werden, sofern eine Reparatur wirtschaftlich (max. 30% vom Kaufpreis) vertretbar ist. Für die Nachbesserung muss ELS eine angemessene Frist von ca. 10-15 Arbeitstagen zugestanden werden. Ersatzgeräte während dieser Zeit werden nicht zur Verfügung gestellt. Schlägt ein zweifacher Nachbesserungsversuch mit gleichem Fehler fehl, so hat der Kunde das Recht auf Minderung des Kaufpreises oder Wandlung des Kaufvertrags. Der Anspruch auf Austausch besteht nur soweit derselbe oder ein vergleichbarer Gegenstand verfügbar ist, ansonsten erhält der Käufer den gezahlten Kaufpreis zurück. Bei Rückgabe ist der Verkäufer berechtigt den zurückzuerstattenden Kaufpreis im Verhältnis zur Nutzungsdauer des Kunden zu mindern. (Grundlage pro Tag ist 1/90 des Kaufpreises)
Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ausbesserung oder Ersatzleistung durch eigenmächtige Nachbesserungen des Bestellers (oder Dritten) erschwert wurden. In jedem Fall erlischt die Garantie bei unsachgemäßer Verwendung, übermäßiger Beanspruchung, bei Verwendung nicht geeigneter Betriebsmittel, natürlicher Abnutzung und Nichtbeachtung der Betriebsanleitung und Wartungsvorschriften. Die Garantie deckt den einschichtigen Betrieb ab. Bei Mehrschichtbetrieb reduziert sich die Gewährleistungsdauer entsprechend.

Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind Teile, die infolge ihrer Beschaffenheit und nach Art ihrer Verwendung einem vorzeitigen Verschleiß unterliegen, wie Dichtungen, Gummiteile und Akkus. Die in der ersten Betriebszeit notwendigen Nachstell- und Einstellarbeiten sind kein Garantiefall, sondern normale Abnutzung. Diese Probleme werden sich jedoch mit längerer Betriebszeit deutlich verringern. In den Bedienungsanleitungen der Geräte sind Einstellhinweise gegeben, so dass diese Arbeiten in Eigenregie durchgeführt werden können. Auch notwendige Nacharbeiten hinterlassen immer Spuren. Diese Spuren fallen nach drei Tagen der Benutzung kaum noch auf. Es handelt sich bei unseren Artikeln um Werkzeug und nicht um Wohnungseinrichtungsgegenstände.
Zur Beseitigung von Mängeln sind wir nicht verpflichtet, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Zur Zurückhaltung oder Aufrechnung irgendwelcher Ansprüche ist der Besteller nicht berechtigt.

8. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an dem Liefergegenstand behalten wir uns bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag einschließlich aller Nebenforderungen vor. Unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren dürfen im normalen Geschäftsverkehr nur dann veräußert werden, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf an uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seinen Kunden weitergeleitet wird. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen sämtliche Gefahren zu versichern, wenn der Besteller die Versicherung nicht nachweislich abgeschlossen hat. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung von Seiten des Bestellers sind unzulässig.

Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe auf die Vorbehaltsware durch Dritte, sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Im Falle der Pfändung sind uns der Pfändungsbeschluss und das Pfändungsprotokoll vorzulegen. Kosten für notwendige Interventionen hat uns der Besteller zu erstatten.

Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

Sollte der Besteller die Ware bis zu ihrer völligen Bezahlung weiterveräußern, so tritt er die aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen im Vorhinein an uns ab. Trotz Abtretung ist der Besteller berechtigt, die abgetretenen Forderungen bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die eingezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen.

Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche notwendigen Auskünfte und Unterlagen zu geben.

Jede Be- und Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware erfolgt in unserem Auftrag, ohne dass uns hieraus Verbindlichkeiten erwachsen.

Der Besteller überträgt uns bereits jetzt bis zur Höhe des Wertes der verkauften Ware seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an den neuen Gegenständen und verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für uns auf.

9. Datenspeicherung

Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, speichern und verarbeiten.

10. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Bestellung und Belieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort für beide Teile ist Senden.

Gerichtsstand für Streitigkeiten mit gewerblichen Kunden ist Lüdinghausen.

11. Widerrufsrecht für Endverbraucher im Versandhandel

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Herb zfP-Service GmbH, Hans-Weber-Gasse 14, A-9065 Ebenthal,                                 E-Mail: info@herb-zfp-service.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses können Sie hier herunterladen.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Herb zfP-Service GmbH, Hans-Weber-Gasse 14, A-9065 Ebenthal, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Fernabsatzverträgen:

Zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

12. Warenrücksendungen durch gewerbliche Kunden:

Rücksendungen können nur mit einem Duplikat unserer Rechnung oder unseres Lieferscheines bearbeitet werden. Bei Rücksendungen zur Gutschrift werden unbeschadet eines höheren Anspruches 10 % des Warenwertes als Bearbeitungskosten einbehalten. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

13. Mindestbestellwert

Einzelhandel (gewerbliche Kunden) EUR 25,00, Großhandel EUR 100,00. Wird der Mindestbestellwert nicht erreicht, wird ein Mindermengenzuschlag erhoben.

14. Transportschäden

Trotz sorgfältiger Verpackung können Transportschäden bei allen Versandarten auftreten. Damit Sie in jedem Fall zufrieden gestellt werden, bitten wir Sie die nachstehenden Richtlinien einzuhalten. Bei Nichtbeachtung müssen wir die Ersatzlieferung leider berechnen.

1. Bei äußerlich sichtbaren Schäden darf der Empfang nicht quittiert werden.
2. Ist die Verpackung unbeschädigt, und werden die Schäden erst beim Auspacken festgestellt, muss der Schaden beim Frachtführer innerhalb von drei Tagen reklamiert werden.
3. Sämtliche Sendungen sollten im Beisein des Fahrers ausgepackt werden, weigert sich dieser zu warten, sollten Sie die Sendung nur unter Vorbehalt annehmen.
4. Im Schadenfall senden Sie uns bitte den Originalfrachtbrief, die Schadensaufnahme des Frachtführers, und eine Abtretungserklärung zu, damit wir den Schaden in Ihrem Auftrag geltend machen können.

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen aus diesen Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der ganzen, sondern ist vielmehr durch eine gültige zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der ungültigen am nächsten kommt.

Herb zfP-Service GmbH

Hans-Weber-Gasse 14

A-9065 Ebenthal


Tel./Ph.:  +43 (0)720 / 30 40 – 220 | +49 (0) 2597 8075
Fax:         +43 (0)720 / 30 40 – 221 | +49 (0) 2597 1652